- Bildquelle: Imago images © Imago images

Donald Trump als Bundeskanzler? Eine verrückte Idee, die rein praktisch schon allein an den Formalien scheitern würde. Trotz deutscher Vorfahren ist er kein deutscher Staatsbürger, kann also nicht fürs Amt des Bundeskanzlers kandidieren. Trotzdem wagt ProSieben das Gedankenexperiment.

Ein entscheidender Unterschied: Die Macht, die Trump als US-Präsident hat, ist mit dem Einfluss eines Bundeskanzlers nicht zu vergleichen. In Deutschland entscheiden zwei Ämter: Bundeskanzlerin Angela Merkel kümmert sich um das politische Tagesgeschäft, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überprüft und unterzeichnet Gesetze. Außerdem übernimmt er repräsentative und völkerrechtliche Aufgaben.

 

Zwei-Parteien-System vs. Mehrparteien-System

Eine große Umstellung für Trump wäre zudem das Parteiensystem. In den USA spielen nur zwei Parteien eine Rolle, die Republikaner und die Demokraten. Trump als Republikaner weiß seine eigene Partei hinter sich. Er kann somit auch versuchen, Entscheidungen weitgehend im Alleingang durchzudrücken – ohne Rücksicht auf die Demokraten zu nehmen.

Mit Hilfe von Dekreten hat er genau das gemacht: Die Gesundheitspolitik seines Vorgängers Barack Obama hat Trump teilweise zurückgenommen, den Umweltschutz ausgebremst und internationale Abkommen einfach aufgekündigt.

Ganz anders in Deutschland: Solange keine Partei bei einer Bundestagswahl die absolute Mehrheit erreicht, muss für eine Regierung eine Koalition gebildet werden. Als Bundeskanzler müsste Trump also nicht nur seine eigene Partei hinter sich wissen, sondern sich zudem auch noch mit einer zweiten Partei einigen. Vermutlich eine echte Herausforderung für den selbsternannten Deal-Macher.

Trennung vom Trump-Imperium

Apropos Deal: Als Bundeskanzler müsste Trump auch alle Führungsposten seines Firmen-Imperiums abgeben. Denn ein Bundeskanzler darf laut Grundgesetz kein Geschäft nebenher betreiben. Das Gehalt von etwa 23.500 Euro im Monat ist aber auch nicht so schlecht. 

Rein rechtlich gilt diese Trennung auch in den USA. Trump darf als US-Präsident daher keine Entscheidungen in seinem Unternehmen treffen, auch jegliche Verknüpfung von Amt und Hotelimperium ist untersagt. Zwar hat Trump formell die Geschäftsführung seiner Unternehmen an seine Söhne Eric und Donald Jr. abgegeben – allerdings halten sich in Washington D.C. hartnäckig die Gerüchte, dass die wichtigsten Entscheidungen letztlich weiter von Donald Trump selbst getroffen werden. 

Auch eine Trennung von Amt und Hotelkette ist nur undeutlich zu erkennen: Trump verbringt regelmäßig Zeit in seinen eigenen Hotels. Währenddessen müssen seine Sicherheitskräfte des Secret Service ebenfalls in seinen Hotels absteigen – auf Kosten der amerikanischen Steuerzahler.

 

Twitter-Attacken in Deutschland schwer vorstellbar

Neben Golf auf seinen eigenen Hotelanlagen scheint Twitter Trumps liebstes Hobby zu sein. Er attackiert verbal seine Gegner und verwendet da schon auch mal gerne beleidigende Spitznamen. Den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder per Tweet zu beleidigen würde in Deutschland ziemlich sicher eine Klage zur Folge haben. 

Denn bei der Meinungsfreiheit unterscheiden sich die USA und Deutschland deutlich. Was in den USA noch hingenommen wird, endet in Deutschland schnell mal vor einem Gericht. Neben Bußgeldern würde ihm schlimmstenfalls bis zu ein Jahr Haft drohen.

Hire & fire

Per Twitter hat sich Trump nicht nur mit politischen Gegnern, sondern auch mit ehemaligen Mitarbeitern angelegt. Wie kein US-Präsident zuvor hat Trump reihenweise Mitarbeiter entweder gefeuert oder so entnervt, dass diese von selbst gegangen sind. Zwar könnte Trump als Bundeskanzler Minister entlassen – um sie aber neu zu besetzen, bräuchte er die Zustimmung des Koalitionspartners.

Trump kommt als US-Präsident also sehr entgegen, dass er sich nicht um die Interessen einer anderen Partei scheren muss. Und er hat es geschafft, seine Minister so auf seine Seite zu ziehen, dass sie sich nur selten gegen seine Wünsche stellen.

Es wäre also rein theoretisch möglich, die Bundeswehr bei Protesten gegen ihn einzusetzen. Die Entscheidung darüber müsste aber Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fällen. Der Bundeskanzler selbst hat nur im Verteidigungsfall eine Befehlsgewalt. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren wäre allerdings nur in äußersten Ausnahmefällen und als letztes Mittel möglich. 

Misstrauens-Votum statt Impeachment-Verfahren

Zudem hat das Bundesverfassungsgericht klar festgehalten, dass die Streitkräfte niemals als innenpolitisches Machtinstrument eingesetzt werden dürfen. Trump würde als Bundeskanzler in so einem Fall also gegen das Gesetz verstoßen.

Dann würde er in Deutschland mit einem konstruktiven Misstrauens-Votum im Parlament rechnen müssen. Die Hürden hierfür sind deutlich niedriger als bei einem Impeachment-Verfahren in den USA. Trump könnte sich als Bundeskanzler also deutlich weniger erlauben als in seiner Funktion als US-Präsident.

Das könnte Dich ebenfalls interessieren:

Warum die Mehrheit der Stimmen nicht automatisch den US-Präsidenten bestimmt

Warum die US-Wahl in den Swing States entschieden wird

Umfrage

Spannende Facts und Hintergründe zu den US-Wahlen

Beiträge zur US-Wahl 2020 aus taff und Galileo