Können Höcke die Grundrechte entzogen werden? Verfassungsrechtler klärt auf

  • 09:13 Min
  • 16.01.2024
  • Ab 12
  • Clip

Eine Petition fordert einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 GG gegen AfD-Politiker Höcke. Verfassungsrechtler Prof. Ulrich Battis erklärt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen und ob dieser Antrag bei Höcke Erfolg haben könnte.

Die Petition mit dem Titel "Höcke stoppen!" hat mittlerweile Hunderttausende Unterzeichner gesammelt. Zuständig für die Entscheidung über eine Grundrechtsverwirkung ist das Bundesverfassungsgericht.

Die neusten Meldungen rund um :newstime
22. Juni 2025, USA, Washington: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth (links) und Generalstabschef Dan Caine bei einer Pressekonferenz im Pentagon zu den US-Angriffen auf Atomanlagen im Iran.
News

Israel-Iran-Konflikt im Newsticker: USA warfen 14 bunkerbrechende Bomben ab

  • News-Ticker
  • 22.06.2025
  • 16:09 Uhr
Das könnte dich auch interessieren