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Impfpflicht im Gesundheitswesen: Was sich für Betroffene am 16. März ändert

20.01.2022 • 11:22

Ab dem 16. März gilt für Arbeitnehmer:innen im Gesundheitswesen die "einrichtungsbezogene Impfpflicht". Doch was bedeutet die neue Regelung konkret?

Impfpflicht im Gesundheitswesen: Was sich für Betroffene am 16. März ändert
Ab dem 16. März gilt für Arbeitnehmer:innen im Gesundheitswesen die "einrichtungsbezogene Impfpflicht". Doch was bedeutet die neue Regelung konkret?
Zunächst müssen Beschäftigte in Kranken- und Pflegeeinrichtungen bis zum 15. März 2022 einen Nachweis über einen vollen Impfschutz oder eine Genesung oder eine ärztliche Bescheinigung, warum sie nicht geimpft werden können, vorlegen, berichtet Focus.de.
Das gilt nicht nur für Pflegepersonal, sondern auch für Verwaltungsmitarbeiter und Beschäftigte externer Firmen wie Handwerker oder Putzfirmen.
Wird kein entsprechender Nachweis erbracht, kann das Gesundheitsamt "die Beschäftigung in – oder den Zutritt zu – den Einrichtungen (…) untersagen", teilt das Gesundheitsministerium auf seiner Website mit.

Unklarheit beim Thema Kündigungen

Ob es auch zu Kündigungen kommen kann, steht wohl noch nicht fest: "Unklar ist aber, was das für uns bedeutet, wenn die Mitarbeiter ab 15. März keinen Impfnachweis vorlegen", sagte Gerald Gaß, Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft gegenüber der "Funke Mediengruppe". "Stellen wir die Mitarbeiter dann frei? Und ist das arbeitsrechtlich eindeutig geklärt?"
Bei der Gewerkschaft ver.di spricht man sich klar gegen Kündigungen aus: "Aus unserer Sicht darf wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht niemandem gekündigt werden.", sagte die Verdi-Gesundheitsexpertin Sylvia Bühler ebenfalls der Funke-Gruppe. Dies sei "die politische und juristische Auffassung“ der Gewerkschaft.