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Alle gegen Lauterbach: XXL-Zoff beim Ländergipfel

24.01.2022 • 17:40

Wie die "Bild"-Zeitung erfahren haben will, sollen sich unter anderem die Ministerpräsidenten Volker Bouffier, Bodo Ramelow und Reiner Haseloff über Karl Lauterbach beschwert haben.

Ärger beim Bund-Länder-Treffen um Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Wie die „Bild“-Zeitung erfahren haben will, sollen sich unter anderem die Ministerpräsidenten Volker Bouffier, Bodo Ramelow und Reiner Haseloff über Lauterbach beschwert haben. Und: Sie wollen ihre Kritik sogar im Beschluss festhalten, in dem sie Lauterbach dazu verordnen, die Änderungen des Genesenen- und Geimpftenstatus 14 Tage vorab den Ländern mitzuteilen.

Zum Hintergrund des angeblichen Konflikts

Zum Hintergrund: Am 14. Januar hatte Lauterbach den Ministerpräsident:innen im Bundesrat versprochen, dass sie über Änderungen des Genesenenstatus rechtzeitig informiert würden. Nur wenige Stunden nach der Bundesratssitzung änderte das Robert Koch-Institut (RKI) aber die Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate. Und das, ohne dass der SPD-Politiker die Länder vorwarnte, so „Bild“. In der von den Bundesländern geeinten Beschlussvorlage, die „Bild“ vorliegen soll, heißt es nun: „Aus Sicht der Länder ist ein Vorlauf von zwei Wochen erforderlich. Sie teilen die Auffassung, dass sich eine derart kurzfristige und unangekündigte Änderung wie am 15. Januar 2022 nicht wiederholen darf.“ Zudem sei es fortan das Ziel, „die PCR-Testkapazitäten schnellstmöglich zu erhöhen.“