Teilen
Merken
NEWSTIME

Wegen Ukraine-Munition: Regierung droht Schweizer Rüstungsindustrie

07.12.2022 • 10:27

Die Uneinigkeit von Deutschland und der Schweiz in Sachen Waffenlieferungen an die Ukraine ist noch immer nicht vom Tisch. Die Bundesrepublik deutet an, dass man sich die Option offenlässt, andere Rüstungslieferanten zu beauftragen.

Die Uneinigkeit von Deutschland und der Schweiz in Sachen Waffenlieferungen an die Ukraine ist noch immer nicht vom Tisch. Die Bundesrepublik deutet an, dass man sich die Option offenlässt, andere Rüstungslieferanten zu beauftragen. Im November hatte die Schweiz Deutschland die Weitergabe von schweizerischer Gepard-Munition an die Ukraine untersagt. Begründet wurde dies mit der politischen Neutralität des Landes.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte als Reaktion darauf durchblicken lassen, dass Deutschland die Augen nach neuen Lieferpartnern für Rüstungsgüter offen hält. „Die Welt ist sicherheitspolitisch seit dem 24. Februar eine andere, und Deutschland muss umgehend bei der Bestellung von Munition die entsprechenden Lieferwege überprüfen, gegebenenfalls verändern oder anpassen“, sagte sie gegenüber der dpa.
Zusätzlich gab eine Sprecherin des deutschen Verteidigungsministeriums dem SRF zur Thematik an: „Die Bundeswehr beschafft nach Bedarf. Entsprechende Endverbleibsregelungen spielen generell eine Rolle und werden auch zukünftig in der Beschaffung stärkere Berücksichtigung finden.“
Sollte die Bundesregierung zukünftig tatsächlich auf Rüstungsdeals mit der Schweiz verzichten, so „wäre das für die Schweizer Rüstungsindustrie fatal“, fasste der Ständerat Werner Salzmann von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) gegenüber dem SRF zusammen. Er gehe aber lediglich von einer "Drohung" aus.
Deutschland war laut der „Frankfurter Rundschau“ bislang der mit Abstand größte Kunde von in der Schweiz produzierter Militärausrüstung.