Hohe Kosten in der Pflege: SPD will mehr Steuermittel einsetzen
29.01.2023 • 15:19
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Die Anzahl der Pflegebedürftigen wächst, ebenso wie die Kosten für Heimplätze. Immer mehr Geld müssen Betroffene hierfür aus eigener Tasche berappen. Die SPD pocht nun im Bundestag bei Finanzminister Christian Lindner auf mehr Mittel aus der Steuerkasse für den Pflegebereich.
"Fünf Millionen Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Freunde erwarten von der Fortschrittskoalition, dass wir an ihrer Seite stehen - gerade wenn die Zeiten schwierig sind", sagte Vize-Fraktionschefin Dagmar Schmidt der dpa.
Es sei die Aufgabe des Finanzministers, notwendige Mittel zur Verfügung zu stellen und "endlich auch Verantwortung für die Einnahmeseite zu übernehmen".
Im Koalitionsvertrag seien dazu "konkrete Vorstellungen" hinterlegt. "Dazu gehören eine stabile Finanzierung, auch aus Steuermitteln, ebenso wie die Anpassung der Leistungen an die Bedürfnisse der Betroffenen."
Anfang des Jahres wurde bekannt, dass die Eigenanteile für Pflegebedürftige und ihre Familien deutlich gestiegen sind. Dem Ersatzkassen-Verband zufolge stiegen die Kosten binnen eines Jahres um 278 Euro auf 2.411 Euro pro Monat. Dabei war 2022 ein Entlastungszuschlag eingeführt worden, der diese Anteile begrenzen sollte.