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Einbürgerungsreform geplant: So kommt man in Zukunft an den deutschen Pass

09.01.2023 • 13:20

Die Bundesregierung plant, Einbürgerungen zu erleichtern. Nicht alle halten das Vorhaben aber für einen guten Plan.

Die Bundesregierung plant, die Einbürgerungen zu erleichtern. Jetzt nimmt das Vorhaben erstmals Fahrt auf. Ab dem 09. Januar sind Abstimmungen auf Grundlage eines Entwurfs aus dem Bundesinnenministerium von SPD-Politikerin Nancy Faeser geplant. Der entwickelte Entwurf sieht vor, dass es Zuwanderern anstatt nach acht schon nach fünf Jahren möglich sein soll, den deutschen Pass zu beantragen. Bei besonderem Engagement wie dem Spracherwerb oder der Ausübung eines Ehrenamtes soll es sogar möglich sein, den Pass nach drei Jahren zu bekommen. Zudem ist laut dem neuen Entwurf vorgesehen, dass auch fehlende Sprachkenntnisse dem Einbürgerungswunsch zukünftig weniger entgegenstehen sollen. Nicht alle halten den neuen Entwurf aber für eine gute Idee. So lehnt die oppositionelle Union die Reform ab. Der parlamentarische Geschäftsführer der oppositionellen Union, Thorsten Frei begründet diese Haltung gegenüber „Welt“ mit folgenden Worten: „Wir kennen die Vorhaben der Ampel-Regierung nur aus der Presse. Was ich dazu lese, klingt nach einer 180-Grad-Wende beim Staatsbürgerrecht“. Er betont weiter, dass die Pläne der Ampel auf ihn wie eine Entwertung der deutschen Staatsangehörigkeit wirken. Das sehe er als problematisch an. Zwar sei es auch im Sinne der oppositionellen Union, dass Menschen aus anderen Ländern in Deutschland integriert werden. Es müsse aber dafür gesorgt werden, dass die Migranten ein Teil der Gesellschaft werden. Was SPD und Grüne aber aus seiner Sicht fordern, sei Einbürgerung ohne Integrationsanstrengungen. SPD und Liberale begründen derweil das Vorhaben damit, dass es wichtig sei, motivierten Einwanderern einen Anreiz zu geben. So betont Stephan Thomae, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, gegenüber „WELT“, dass man mit dem Entwurf versuche, Deutschland für ausländische Arbeitskräfte attraktiver zu machen. Der Entwurf sei aus seiner Sicht ein wichtiger Schritt, um ein Belohnungssystem für Einwanderer zu etablieren.