Bürgerschaftswahl in Bremen: AfD nicht zugelassen

Die AfD darf im Wahlbereich Bremen nicht an der Bürgerschaftswahl teilnehmen, da ihre Kandidatenlisten als unzulässige Doppelbewerbungen abgewiesen wurden. Das berichtet die dpa. Die Entscheidung des Landeswahlausschusses ist endgültig und kann nur in einem Wahlprüfungsverfahren angegriffen werden. Die innerparteiliche Lage der Bremer AfD ist zerrissen und es gibt zwei Vorstände, die unterschiedliche Listen eingereicht haben.

Der Wahlbereich Bremen ist einer von zwei Wahlbereichen in dem Bundesland, der andere ist Bremerhaven. In Bremerhaven muss der Landeswahlausschuss noch über die Zulassung der AfD-Liste entscheiden, da der Wahlbereichsausschuss diese zugelassen und der Wahlbereichsleiter Beschwerde dagegen eingelegt hat. Die Konflikte in Bremen spalten auch die Führungsgremien der AfD im Bund.